Recht
Die Rubrik Recht richtet sich an alle Mitarbeiter der Energie- und Wasserunternehmen, die Mitglied im BDEW sind und sich mit rechtlichen Fragestellungen beschäftigen.
Wir, das sind auf Energie- und Wasserrecht spezialisierte Juristen und Rechtsanwälte, stellen Ihnen hier exklusiv Informationen zur Verfügung, die Rechtsthemen der Energie- und Wasserwirtschaft betreffen, so dass Sie die täglich auftretenden Rechtsfragen schneller und effizienter bearbeiten können.
Wir begleiten die Rechtssetzungsvorhaben mit unserem juristischen Know-how, informieren die Mitgliedsunternehmen über aktuelle Rechtsentwicklungen und stehen ihnen darüber hinaus für eine rechtliche Erstberatung zur Verfügung.
Wir bitten um Verständnis, dass eine intensive Rechtsberatung oder eine anwaltliche Vertretung nicht möglich ist. Wir nennen Ihnen aber gerne kompetente Rechtsanwälte, die Ihre Interessen auch vor Gericht oder Behörden gut vertreten.
Aktuelle Gesetzgebungsvorhaben
Aufgabe des BDEW ist es, sich dafür einzusetzen, dass die Energie- und Wasserwirtschaft angemessene und faire rechtliche Rahmenbedingungen erhält. Der BDEW nimmt daher zu branchenrelevanten Gesetzgebungsvorhaben Stellung und vertritt die Interessen der Branche gegenüber den Ministerien und Gesetzgebungsorganen. Gleichzeitig informiert der BDEW seine Mitglieder frühzeitig über zukünftige Gesetze und Verordnungen, so dass die Unternehmen diese Gesetze in ihre Planungen mit einbeziehen und sich auf die Veränderung frühzeitig vorbereiten können. In der Rubrik "Aktuelle Gesetzgebungsvorhaben" erhalten Sie den aktuellen Stand eines Gesetzgebungsvorhabens, seinen wesentlichen Inhalt sowie die BDEW-Position. Die Position des BDEW wird in den jeweiligen Gremien abgestimmt.
Rechtsthemen
Sie finden unterteilt nach den wesentlichen Rechtsthemen der Energie- und Wasserwirtschaft weitere Informationen zum Inkrafttreten von Gesetzen/Verordnungen, zur Anwendung von Gesetzen (Anwendungshilfen), zu Standardverträgen, wichtigen Gerichts- oder Behördenentscheidungen sowie auch Hinweise auf einschlägige Literatur. Insbesondere in den Anwendungshilfen und den Standardverträgen finden Sie exklusive Hilfen für Verbandsmitglieder, die die Gesetzesformulierungen auslegen und dazu beitragen sollen, dass die Branche ein einheitlichen Verständnis entwickelt.
Entscheidungen / Zeitschrift Recht und Steuern
In der Rubrik Rechtsprechung finden Sie - ohne Anspruch auf Vollständigkeit - Entscheidungen der Gerichte und der Regulierungsbehörden in relevanten energierechtlichen Fragestellungen. In einigen Fällen sind es Entscheidungen, die noch nicht veröffentlicht wurden. In anderen Fällen haben wir die Entscheidung in unserer Zeitschrift "Recht und Steuern" veröffentlicht. Diese Entscheidungen sind dann auch in der Rechtsprechungsdatenbank Juris enthalten.
BDEW-Mitgliedern stehen Juristen und Rechtsanwälte als Ansprechpartner zur Verfügung
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