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Energiebinnenmarkt

Überblick

Die Liberalisierung und Integration der europäischen Strom- und Gasmärkte begann Mitte der 1990er Jahre mit dem Erlass erster Richtlinien über gemeinsame Vorschriften für den Elektrizitäts- bzw. Erdgasbinnenmarkt (1996 bzw. 1998). Zur Beschleunigung der Marktintegration wurden sie im Jahr 2003 durch das sogenannte Zweite Energiebinnenmarktpaket ergänzt. Mitte 2009 folgte das sogenannte Dritte Energiebinnenmarktpaket, um die Schaffung des europäischen Energiebinnenmarktes weiter voranzutreiben.

Neben gas- und stromspezifischen Themen beinhaltet das Dritte Binnenmarktpaket umfangreiche Regelungen zum Verbraucherschutz, zur Entflechtung, zur Versorgungsqualität- und Sicherheit sowie zu den Aufgaben der nationalen Regulierungsbehörden und der neu zu gründenden Agentur für die Zusammenarbeit der europäischen Energieregulierungsbehörden (ACER). Stichtag für die Umsetzung in nationales Recht ist der 3. März 2011.

Die notwendige Vollendung des europäischen Energiebinnenmarktes hat die Europäische Kommission zuletzt in ihrer Mitteilung zur "Energie 2020"-Strategie vom 10. November 2010 betont und als eine von fünf Prioritäten der Energiepolitik bis 2020 identifiziert.

Ergänzend zu den legislativen Initiativen der EU treibt die europäische Energiewirtschaft die Integration der europäischen Strom- und Gasmärkte durch freiwillige Kooperationen der Marktteilnehmer voran. Dies geschieht u.a. im Rahmen der sogenannten "Regionalen Initiativen" sowie durch Mitwirkung an den von der Europäischen Kommission geleiteten Regulierungsforen (u.a. Florenz-, Madrid- und London Forum).

Aus Sicht des BDEW ist die Schaffung einheitlicher Rahmenbedingungen in Europa Grundvoraussetzung für einen funktionierenden Wettbewerb. Mit ihren drei Binnenmarktpaketen hat die EU die entscheidenden Weichen für den offenen pan-europäischen Strom- und Gasmarkt gestellt. Nach Auffassung des BDEW reicht das vorhandene Instrumentarium gegenwärtig aus, um Wettbewerb und die Entstehung eines europäischen Binnenmarkts zu gewährleisten. Es kommt jetzt darauf an, dass es auch Anwendung findet.

Unter den nachfolgenden Seiten finden Sie weitergehende Hintergrundinformationen zu den wesentlichen Inhalten.

Drittes Energiebinnenmarktpaket allgemein (externe Links)

Rahmenleitlinien und Netzkodizes (externe Links)

Europäische 10-Jahres-Netzentwicklungspläne (externe Links)

Sektorenuntersuchung (externe Links)

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