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Energieinfrastruktur

Überblick

Die Europäische Kommission hat in ihrer Mitteilung „Energieinfrastrukturprioritäten bis 2020 und danach - ein Konzept für ein integriertes europäisches Energienetz" im November 2010 konkrete Schritte für einen Paradigmenwechsel im Auf- und Ausbau der Energienetzinfrastruktur angekündigt. Unter anderem sollen prioritäre Infrastrukturprojekte identifiziert und durch beschleunigte und vereinfachte Genehmigungsverfahren umgesetzt werden. Die Motivation: den gemeinsamen Energiebinnenmarkt zu vollenden, die Versorgung zu sichern und die Herausforderungen der Einbindung immer größerer, fluktuierender Mengen an Energie aus erneuerbaren Quellen zu garantieren.

Aus Sicht des BDEW sollte sich die EU darauf konzentrieren, geeignete und langfristig verlässliche Rahmenbedingungen zu schaffen, die den Unternehmen die notwendige wirtschaftliche Freiheit zum Aus- und Umbau der Netzinfrastruktur lassen. Europaweit harmonisierte Rahmenbedingungen bei der Anerkennung von Kosten für Forschung und Entwicklung, auch in Kombination mit sinnvoll unterstützender Finanzierung aus EU-Mitteln (ohne wettbewerbsverzerrenden Charakter), sowie ein Verfahren, das rechtssichere Genehmigungen in festen Zeiträumen schafft, könnten dabei erste wichtige Schritte sein.

Bei der Finanzierung von Infrastrukturprojekten wird entscheidend sein, ob der Kommission die Gratwanderung zwischen Marktverwerfungen (z.B. übermäßige Förderung einzelner Projekte), vorausschauender Strukturpolitik (etwa Beseitigung eines regionalen Infrastrukturmangels) und den Regulierungszielen (z.B. Öffnung des Marktzugangs für Dritte) gelingt. Es wird darauf ankommen, attraktive Investitionsbedingungen zu fördern, um vermehrt private Investoren für Infrastrukturvorhaben zu gewinnen. Hierzu bedarf es einer risikoadäquaten Verzinsung von Investitionsvorhaben und eines abgestimmten Vorgehens der zuständigen Regulierungsbehörden in einem stabilen Ordnungsrahmen.

Hintergrund:

Bereits im Grünbuch „Eine europäische Strategie für nachhaltige, wettbewerbsfähige und sichere Energie" aus dem Jahr 2006 betonte die Europäische Kommission die Bedeutung eines europäischen Netzes mit gemeinsamen Regeln für grenzübergreifenden Handel sowie eines Plans prioritärer Interkonnektoren zur Verknüpfung nationaler Energienetze. Im Zuge der zweiten Überprüfung der europäischen Energiestrategie (SER II) veröffentlichte die Europäische Kommission im November 2008 ein Grünbuch zum Thema Energienetze. Es sollte das bestehende Förderprogramm für den Ausbau der transeuropäischen Energienetze (TEN-E) auf den Prüfstand stellen und die Debatte zu Möglichkeiten einer Beschleunigung und besseren Abstimmung des Netzausbaus auf die EU-Energiepolitik anstoßen.

Unter den nachfolgenden Seiten finden Sie weitergehende Hintergrundinformationen zu den wesentlichen Inhalten.

TEN-E (externer Link)

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