Zum Inhalt navigieren

Abwasserabgabe

Stellungnahmen
PDF Dokument Download

Stellungnahme anlässlich des Zwischenberichts "Praktische Ausgestaltung einer fortzuentwickelnden Abwasserabgabe sowie mögliche Inhalte einer Regelung" zum Forschungsvorhaben des UBA (FKZ 3711 26 202)

Die Bundesregierung will das Abwasserabgabengesetz novellieren. Derzeit wird dazu im Auftrag des Umweltbundesamtes (UBA) unter Federführung von Prof. Dr. Erik Gawel vom Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung UFZ in Leipzig ein Gutachten „Praktische Ausgestaltung einer fortzuentwickelnden Abwasserabgabe sowie mögliche Inhalte einer Regelung“ erstellt. Die Ergebnisse des Gutachtens sollen der Vorbereitung einer Novellierung des Abwasserabgabengesetzes (AbwAG) dienen. Mehr

BDEW direkt

BMWi: Nicht Regulierung, sondern kartellrechtliche Missbrauchsaufsicht ist Mittel der ersten Wahl

Im Mittelpunkt der 9. Wasserwirtschaftlichen Jahrestagung vom 25. bis 26. Oktober 2010 in Berlin mit 130 Teilnehmern standen die ordnungspolitischen Fragen der Wasserwirtschaft: Wie schätzt das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) die Regulierungsforderungen der Monopolkommission ein? Wie geht es weiter in den Kartellverfahren? Wie können sich Aufsichtsbehörden und Branche nähern? Was plant die europäische Kommission bezüglich des Wassersparens und der Dienstleistungskonzessionen? Was sind die aktuellen Entwicklungen im Abwasser? Wichtigste Erkenntnis: Die Bundesregierung wird sich in ihrer Stellungnahme zum Hauptgutachten der Monopolkommission, die bis Ende des Jahres vorliegen soll, voraussichtlich nicht für eine Regulierung, sondern für das Instrument der kartellrechtlichen Überprüfung von Wasserpreisen aussprechen. Mehr

Nach dem Login (oben rechts) finden Mitglieder weitere Informationen und Serviceleistungen.