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EEG-Umsetzungshilfen

Umsetzungshilfe zum EEG 2009

Nebenstehend steht die Umsetzungshilfe zum EEG 2009 zum Download zur Verfügung. Sie beschreibt die grundlegenden Regelungen des EEG 2009 und der nachgelagerten Verordnungen und gibt zahlreiche Hinweise zu deren Umsetzung.

Die vorliegende Version 2.0 der Umsetzungshilfe vom 23. August 2011 basiert auf dem Gesetzesstand zum Sommer 2011. Die Aktualisierung gegenüber der Version 1.1 (Stand Dezember 2009) war aufgrund zahlreicher Gesetzes- und Verordnungsänderungen sowie neuer Entscheidungen der Clearingstelle EEG und Vorgaben von Ministerien und Behörden notwendig geworden. Die Änderungen gegenüber der Version 1.1 der Umsetzungshilfe sind in einer Änderungshistorie in der Einleitung dargestellt.

Version 1.1 steht weiterhin zur Verfügung. Das dort abgebildete Kapitel 7 beschreibt den bis Ende 2010 geltenden "physikalischen Ausgleichsmechanismus" zwischen den Übertragungsnetzbetreibern und den Vertriebsgesellschaften. In Version 2.0 ist an gleicher Stelle der neue "finanzielle Ausgleichsmechanismus" gemäß Ausgleichsmechanismus-Verordnung und Ausgleichsmechanismus-Ausführungsverordnung dargestellt.

Umsetzungshilfe zum EEG 2012

Der BDEW hat seine Anwendungshilfe für Netzbetreiber zur rechtskonformen Umsetzung des EEG der neuen Rechtslage angepasst und dabei auch die dazu inzwischen ergangenen Urteile berücksichtigt. Die aktuelle BDEW-Umsetzungshilfe mit einem Umfang von insgesamt 167 Seiten berücksichtigt jetzt alle Änderungen aus dem EEG 2012 sowie aus der sog. PV-Novelle.

Die Umsetzungshilfe richtet sich in erster Linie an Netzbetreiber, darüber hinaus aber auch an Einspeiser. Vertriebliche EEG-Themen sind in einer separaten Umsetzungshilfe beschrieben, die für BDEW-Mitgliedsunternehmen nach dem Login im BDEW-Mitgliederbereich hier zur Verfügung steht.

Vertiefende Hinweise zu einzelnen EEG-Themen finden BDEW-Mitglieder in der Publikationsreihe "Fragen und Antworten zum EEG", die im Mitgliederbereich der BDEW-Homepage unter der Rubrik Recht, EEG und KWK-G zur Verfügung steht.

Der jeweils aktuelle EEG-Gesetzestext steht hier frei verfügbar bereit.


Hinweise zur Berechnung vermiedener Netzentgelte

Die Berechnung der durch EEG-Anlagen vermiedenen Netzentgelte hat gemäß § 35 Abs. 2 EEG nach den Vorschriften des § 18 Abs. 2 StromNEV zu erfolgen. Zu dessen Anwendung wird auf den VDN-Kalkulationsleitfaden zu § 18 StromNEV vom 03.03.2007 und das zugehörige Beiblatt verwiesen. Beide Unterlagen stehen rechts zum Download bereit.


Hinweise zum Einspeisemanagement (§ 11 EEG)

Mit dem EEG 2009 wurden die Vorschriften zur Reduzierung der Einspeiseleistung bei Netzüberlastung durch den § 11 "Einspeisemanagement" präzisiert. Grundlegende Hinweise dazu werden in der Umsetzungshilfe zum EEG 2009 dargestellt.


Darüber hinaus haben BDEW und VKU eine detaillierte Umsetzungsempfehlung zu den nach § 6 EEG vorgesehenen technischen Einrichtungen zur Reduzierung der Einspeiseleistung entwickelt, die ebenfalls abrufbar ist. Den Netzbetreibern wird empfohlen, die in dem Papier genannten Technologien unter Berücksichtigung der vorhandenen Kommunikationseinrichtungen in die eigenen Anschlussbedingungen aufzunehmen, die nach § 19 EnWG zu veröffentlichen sind.


Grundlagen zur Anwendung des Einspeisemanagement hat die Bundesnetzagentur in einem Leitfaden beschrieben, den Sie hier einsehen können.

Das EEG 2012 enthält neue Vorgaben zu den technischen Einrichtungen nach § 6 sowie zum Einspeisemanagement nach § 11 EEG. Hinweise hierzu werden in die aktualisierte BDEW-Umsetzungshilfe eingearbeitet. Zudem kündigte die BNetzA eine Überarbeitung ihres Leitfadens zur Abbildung der gesetzlichen Änderungen an.


Hinweise zu Entschädigungszahlungen (§ 12 EEG)

Nach § 12 EEG haben Anlagenbetreiber, die aufgrund von Einspeisemanagement-Maßnahmen nach § 11 EEG Strom nicht einspeisen konnten, Anspruch auf eine Entschädigung für die nicht erzielten Einnahmen inklusive entgangener Wärmeerlöse abzüglich ersparter Aufwendungen. Der Anspruch besteht gegenüber dem Netzbetreiber, in dessen Netzgebiet die Ursache der Einspeisemanagement-Maßnahme nach § 11 EEG lag.

Hinweise zur Ermittlung der Entschädigungszahlungen für Windenergieanlagen hat die BNetzA in ihrem Leitfaden zum EEG-Einspeisemanagement beschrieben. Für die übrigen Energieträger, die in das Einspeisemanagement einbezogen werden können, haben der BDEW und acht weitere Verbände Empfehlungen erarbeitet und in der nebenstehenden Verbändeempfehlung vom 13. Januar 2012 zusammengestellt. Solange keine anderslautenden Vorgaben der BNetzA vorliegen, empfiehlt der BDEW seinen Mitgliedsunternehmen, die in der Verbändeempfehlung beschriebenen Verfahren zur Bestimmung der nicht eingespeisten Strommengen und die daraus resultierenden Erlösausfälle für Einspeisemanagement-Vorgänge des Jahres 2011 anzuwenden.

Durch die EEG-Novelle 2012 ändern sich für Einspeisemanagement-Maßnahmen ab dem 1. Januar 2012 die Bestimmungen zur Ermittlung der Entschädigungszahlungen nach § 12 EEG. Hinweise hierzu sind derzeit beim BDEW und den weiteren an der Verbändeempfehlung beteiligten Verbänden in Arbeit.


Veröffentlichungen der Übertragungsnetzbetreiber

Die EEG-Vergütungskategorientabellen mit allen möglichen Vergütungs- und Bonuskombinationen und einer Beispielrechnung stehen auf der gemeinsamen Internetseite der Übertragungsnetzbetreiber als Excel-Dateien bereit.

Auf der Internetseite der Übertragungsnetzbetreiber stehen zudem die täglichen Einspeisedaten aus EEG-Anlagen (Prognosewerte und vorläufige Ist-Daten) zur Verfügung.