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Energieaußenpolitik

Überblick

Die Europäische Union ist in hohem Maße von externen Energiequellen abhängig. Deshalb sind die Beziehungen der EU zu wichtigen Energiepartnern wie Russland, Norwegen, den USA, Indien, China sowie der OPEC u.a. im Rahmen sogenannter „Energiedialoge" Kernbestand der europäischen Energieaußenpolitik. Wichtige Bestandteile sind daneben Versorgungssicherheit, Infrastruktur sowie Klimaschutz und Wettbewerb. Die externe Dimension des EU-Energiemarktes ist eine von fünf Prioritäten der „Energie 2020"-Strategie der Europäischen Kommission. Für 2011 hat die Europäische Kommission eine Mitteilung zur Energieaußenpolitik angekündigt.

Zur Schaffung von stabilen Rahmenbedingungen für einen einheitlichen Energiemarkt für Elektrizität und Gas sowie mit Blick auf Investitionen und Versorgungssicherheit wurde 2006 die Energiegemeinschaft gegründet, die auf die Übernahme wesentlicher Regeln des EU-Energiebinnenmarktes in Nachbarstaaten und –regionen zielt. Vertragsparteien sind neben den EU-Mitgliedstaaten auch Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kroatien, die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Montenegro, Serbien, Moldawien und die Übergangsverwaltung der Vereinten Nationen für das Kosovo. Den rechtlichen Rahmen für die Energiegemeinschaft bildet der Vertrag zur Gründung der Energiegemeinschaft von 2006.

Die EU fördert außerdem strategische Partnerschaften mit Liefer- und Transitländern wie der Ukraine, Aserbaidschan, Kasachstan, Turkmenistan und Ägypten. Grundlage für die internationalen Energiebeziehungen ist die Energiecharta von 1991, die bis heute 46 Staaten und die Europäische Union ratifiziert haben.

Auf internationaler Ebene steht neben den bilateralen Energiebeziehungen der EU vor allem die Erreichung eines globalen Klimaschutzregimes auf der Agenda.

Aus Sicht des BDEW muss eine europäische Energieaußenpolitik Rahmenbedingungen für den Zugang zu Rohstoffquellen, die Absicherung von Transitwegen und eine vorausschauende und lastengerechte Klimapolitik schaffen. Entscheidend ist, dass sie dabei nicht oder allenfalls als ultima ratio in den Wettbewerb eingreift. Unter Zugrundelegung eines solchen Grundverständnisses der Aufgabenteilung zwischen Politik und Wirtschaft können angesichts des wachsenden Importbedarfs auch die von der Europäischen Kommission angestrebten rechtsverbindlichen Abkommen mit Anrainer-, Förder- oder Transitstaaten sinnvoll sein.

Unter den nachfolgenden Seiten finden Sie weitergehende Hintergrundinformationen zu den wesentlichen Inhalten.

 

Energiegemeinschaft (externe Links)

Energiecharta (externer Link)

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