Modernisierungsstrategie
 10. Oktober 2012 | |
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Stellungnahme zum Entwurf des Abschlussberichtes "Ökologische und hygienische Kennzahlen im Benchmarking der Wasserversorgung – Empfehlungen aus Sicht des Gewässer- und Gesundheitsschutzes"Im Auftrag des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit und des Umweltbundesamtes. mehr... |
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13. September 2012 | |
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Stellungnahme des BDEW zum XIX. Hauptgutachten der Monopolkommission |
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13. September 2012 | |
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Anhang zur Stellungnahme des BDEW zum XIX. Hauptgutachten der Monopolkommission - Anhang Wasserwirtschaft |
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 30. August 2012 | |
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Freiwilliges Benchmarking sehr erfolgreich, Monopolkommission fordert jetzt PflichtbenchmarkingDas Benchmarking auf freiwilliger Basis ist in der Wasserwirtschaft sehr erfolgreich. Viele neue Landesprojekte wurden erfolgreich durchgeführt und ihre Ergebnisse anonymisiert veröffentlicht. Jetzt fordert die Monopolkommission in ihrem Hauptgutachten ein Pflichtbenchmarking. mehr... |
01. November 2010 | |
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BMWi: Nicht Regulierung, sondern kartellrechtliche Missbrauchsaufsicht ist Mittel der ersten WahlIm Mittelpunkt der 9. Wasserwirtschaftlichen Jahrestagung vom 25. bis 26. Oktober 2010 in Berlin mit 130 Teilnehmern standen die ordnungspolitischen Fragen der Wasserwirtschaft: Wie schätzt das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) die Regulierungsforderungen der Monopolkommission ein? Wie geht es weiter in den Kartellverfahren? Wie können sich Aufsichtsbehörden und Branche nähern? Was plant die europäische Kommission bezüglich des Wassersparens und der Dienstleistungskonzessionen? Was sind die aktuellen Entwicklungen im Abwasser? Wichtigste Erkenntnis: Die Bundesregierung wird sich in ihrer Stellungnahme zum Hauptgutachten der Monopolkommission, die bis Ende des Jahres vorliegen soll, voraussichtlich nicht für eine Regulierung, sondern für das Instrument der kartellrechtlichen Überprüfung von Wasserpreisen aussprechen. mehr... |
 19. Oktober 2010 | |
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IGES/TU-Berlin-Kurzstudie: Auswertung und Begutachtung aller öffentlichen Projektberichte Benchmarking (Trinkwasser) |
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26. August 2010 | |
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Steuerfrage Abwasser: Pläne der Bundesregierung zur Reform der Umsatzsteuer |
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05. Juli 2010 | |
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Bundesrat für eine Überprüfung der ermäßigten SteuersätzeAm 4. Juni 2010 hat der Bundesrat einen Beschluss zum Umsatzsteuerrecht gefasst. Er spricht sich darin dafür aus, eine strukturelle Neuordnung und Überprüfung der Ermäßigungstatbestände im Umsatzsteuerrecht vorzunehmen. Der Bundesrat forderte die Bundesregierung auf, die notwendigen Schritte einzuleiten. Der BDEW plädiert dafür, bei Trinkwasser als Lebensmittel Nr. 1 den ermäßigten Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent beizubehalten. mehr... |
30. März 2010 | |
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Steuerfrage Abwasser: Bundesministerium der Finanzen nimmt StellungDie Bundesregierung will die kommunale Abwasserentsorgung über die bestehenden Regelungen hinaus nicht steuerlich belasten. Das hat das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat in einer kurzen Stellungnahme bereits Ende 2009 erklärt. Anlass hierzu war eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Gerd Bollmann (SPD). mehr... |
16. März 2010 | |
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Offizielle Antwort der Bundesregierung auf Kleine Anfrage zu Wasserpreisen und BGH-Urteil |
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