Der BDEW konnte zwei zentrale Punkte in die Diskussion in der Kleinarbeitsgruppe einbringen:
Die Idee einer Landeserklärung Benchmarking. Diese soll vom jeweiligen Umwelt-, Wirtschafts- und Innenministerium sowie den jeweiligen Landesorganisationen der kommunalen Spitzenverbände und der Fachverbände (BDEW, DVGW, VKU etc.) unterzeichnet werden. Auf Wunsch der BDEW-Projektegruppe Benchmarking erstellte die BDEW-Hauptgeschäftsstelle hierfür ein Muster, das in Kürze der LAWA-Klein-AG und den BDEW-Landesorganisationen zur Verfügung gestellt werden wird.
Anstatt dem Vorschlag eines Bundeslands in der Klein-AG, dass alle Unternehmen, die mehr als 100.000 oder 250.000 m3/a Wasserabgabe haben, an Benchmarking teilnehmen müssen, sprach sich BDEW in Abstimmung mit anderen Verbänden dafür aus, dass in jedem Bundesland 80 Prozent der Wasserabgabe "gebenchmarkt" sein soll. Wie dies erreicht werden soll, legt jedes Bundesland selbst fest.
Die
Kleinarbeitsgruppe hat die gegenwärtige Situation mittels Steckbriefen
für jedes Landes-Benchmarking-Projekt analysiert. Diese Informationen
werden wahrscheinlich überblicksmäßig in dem Bericht dargestellt: Wie
viele Projektrunden gab es in welchem Bundesland, wie hoch ist die
prozentuale Abdeckung bei der Jahreswasserabgabe in dem jeweiligen
Bundesland und Ähnliches. Als Information stellte der BDEW seine Benchmarking-Broschüre sowie das Branchenbild
der deutschen Wasserwirtschaft zur Verfügung. Weiterhin wurden für den
Bericht Gründe für eine Nicht-Teilnahme am Benchmarking gesammelt.
Hintergrund
der Arbeiten ist der Beschluss der Konferenz der Umweltminister/innen
vom November 2015 sowie ein Gespräch der LAWA, an dem BDEW teilgenommen
hatte.
Die Kleinarbeitsgruppe will im Januar oder Februar 2017
wieder zusammen kommen, um den Bericht zu finalisieren. Es ist
beabsichtigt, diesen dann im Frühjahr 2017 der LAWA-Vollversammlung
vorzulegen. Nächster Schritt wäre dann die Umweltministerkonferenz.