07. November 2012, Berlin

BDEW zur Städtebauförderung im Bundestag:

Demografischer Wandel verstärkt Infrastrukturprobleme

BDEW: Mittel für Stadtumbau sollten aufgestockt werden

"Es wäre ein wichtiger Beitrag zur Bewältigung des demografischen Wandels, wenn der Deutsche Bundestag die Mittel zur Städtebauförderung wieder aufstocken würde. Immer mehr Kommunen in Ost- und Westdeutschland bekommen die Folgen des demografischen Wandels auch im Bereich der Ver- und Entsorgungsinfrastruktur zu spüren. Die erheblichen Herausforderungen, die sich aus sinkenden Einwohnerzahlen ergeben, können nicht allein von der verbleibenden Bevölkerung und den betroffenen regionalen Unternehmen der Ver- und Entsorgung bewältigt werden. Dies ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe", so Martin Weyand, Hauptgeschäftsführer Wasser/Abwasser des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) anlässlich der morgigen Sitzung des Bundestages, in der im Rahmen einer Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt über die Mittel für die Städtebauförderung und für die Stadtumbau-Programme entschieden wird.

Die im Jahr 2011 erfolgte drastische Kürzung um 155 Millionen Euro erschwere die notwendige Anpassung der Infrastrukturen in den Kommunen erheblich, so Weyand. "Durch eine Aufstockung der Mittel könnten mehr Kommunen in Deutschland bei der Bewältigung des demografischen Wandels unterstützt und der Anstieg der Nebenkosten für die verbleibende Bevölkerung gedämpft werden." Die Sicherung der Leistungen der Daseinsvorsorge sei für die betroffenen Bürgerinnen und Bürger vor Ort von entscheidender Bedeutung.

Gemeinsames Ziel muss nach Ansicht des BDEW eine langfristige Sicherung der Ver- und Entsorgungsleistungen auch in ländlichen Regionen in den Bereichen Fernwärme, Wasser- und Abwasserwirtschaft sein. Eine Wiederaufstockung der Mittel wäre ein Schritt in die richtige Richtung. Das Stadtumbau-Programm greift insbesondere in Gebieten mit stark rückläufigen Einwohnerzahlen. In den betroffenen Städten und ländlichen Regionen ist laut BDEW bereits heute teilweise ein Bevölkerungsrückgang von bis zu 30 Prozent zu verzeichnen. Die ökonomischen und qualitativen Folgen hätten die verbleibenden Bürgerinnen und Bürger in den betroffenen Regionen zu tragen. Mit dem Förderprogramm können die in den Bundesländern anstehenden Umbau- und Anpassungskosten gedämpft und damit Kommunen und Verbraucher entlastet werden.

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Jan Ulland
Pressesprecher / Press Spokesman
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