19. Oktober 2011, Berlin

BDEW zu den Verordnungsvorschlägen der EU zum Infrastrukturausbau:

EU-Infrastrukturpaket weist in die richtige Richtung

Branche unterstützt Pläne der EU-Kommission, Planungszeiten für Netzausbau zu verkürzen / EU-Vorschriften müssen stimmig sein

"Dem Ausbau der Energieinfrastruktur in Europa kommt eine Schlüsselrolle bei der Energiewende zu. Neue Netze sind eine unerlässliche Voraussetzung dafür, den europäischen Binnenmarkt für Energie zu verwirklichen und unsere ehrgeizigen Klimaziele zu erreichen", sagte Hildegard Müller, Vorsitzende der Hauptgeschäftsführung des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) anlässlich der heutigen Gesetzesvorschläge zur Umsetzung des EU-Infrastrukturpakets vom November 2010. Es sei das richtige Zeichen, dass Brüssel jetzt ernst mache und die Nationalstaaten beim Ausbau ihrer Energienetze unterstützt werden.

Die Energiebranche befürwortet die Initiative der EU-Kommission, die Planungs- und Genehmigungszeiten für neue Leitungen von europäischem Interesse zu verkürzen. Es sei jedoch inkonsequent, dass die Hürden, die durch europäische Vorschriften errichtet wurden, fortbestehen sollen. "Es ist an der Zeit, dass auch die EU-Kommission die eigenen europäischen Vorschriften einer kritischen Bestandsaufnahme unterzieht. Eine solche Überprüfung muss nicht zu Lasten der Umwelt gehen", sagte Müller.

Die Kommission habe darüber hinaus richtig erkannt, dass die Netzausbauplanung keine einmalige Angelegenheit ist und ständig überprüft werden muss. "Es ist deshalb wichtig, dass die Liste der Projekte von europäischem Interesse regelmäßig fortgeschrieben wird und regionale Expertengruppen hierbei eine wichtige Rolle erhalten. In die Expertengruppen und in die jeweiligen Konsultationen müssen alle relevanten Akteure einbezogen werden", forderte Müller.

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