Abwasserabgabe

BDEW direkt

UMK und BDEW: Benchmarking - Teilnehmerzahlen weiter steigern

Die Umweltministerkonferenz (UMK) hat sich am 13. November 2015 für eine nachhaltige kommunale Wasserwirtschaft ausgesprochen. Um die Teilnehmerzahlen an den (Ab)Wasser-Benchmarking-Projekten der Länder weiter zu steigern, fordern die Länderumweltminister die kommunalen Spitzenverbände auf, die Landes-Projekte zu unterstützen. So soll die Modernisierungsstrategie gestärkt werden. Weiterhin bitten die Minister die Landesarbeitsgemeinschaft Wasser, alle Möglichkeiten zu untersuchen, wie die Teilnahme der öffentlichen Wasserversorger und Abwasserentsorger am Benchmarking durch entsprechende Maßnahmen signifikant erhöht werden kann. Dies ist auch das Ziel des BDEW. Mehr

BDEW direkt
Dr. Scheremet, BMWi

14. Wasserwirtschaftliche Jahrestagung in Berlin

Die diesjährige Wasserwirtschaftliche Jahrestagung zeigte deutlich, dass sich Branche und Aufsichtsbehörden sowie Bundeswirtschaftsministerium in entscheidenen Themen inhaltlich angenähert haben. Kontroversen gibt es nach wie vor zwischen der Branche und der Monopolkommission sowie über die Abwasserabgabe. Die hochkarätige Konferenz wurde von ca. 120 Teilnehmer/innen besucht, die engagiert mit diskutierten. Mehr

Stellungnahmen
PDF Dokument Download

Stellungnahme anlässlich des Zwischenberichts "Praktische Ausgestaltung einer fortzuentwickelnden Abwasserabgabe sowie mögliche Inhalte einer Regelung" zum Forschungsvorhaben des UBA (FKZ 3711 26 202)

Die Bundesregierung will das Abwasserabgabengesetz novellieren. Derzeit wird dazu im Auftrag des Umweltbundesamtes (UBA) unter Federführung von Prof. Dr. Erik Gawel vom Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung UFZ in Leipzig ein Gutachten „Praktische Ausgestaltung einer fortzuentwickelnden Abwasserabgabe sowie mögliche Inhalte einer Regelung“ erstellt. Die Ergebnisse des Gutachtens sollen der Vorbereitung einer Novellierung des Abwasserabgabengesetzes (AbwAG) dienen. Mehr

BDEW direkt
BDEW-Vizepräsident Wulf Abke (r.) und Staatssekretär Jochen Homann, Quelle: BDEW/Bildschön

BMWi: Nicht Regulierung, sondern kartellrechtliche Missbrauchsaufsicht ist Mittel der ersten Wahl

Im Mittelpunkt der 9. Wasserwirtschaftlichen Jahrestagung vom 25. bis 26. Oktober 2010 in Berlin mit 130 Teilnehmern standen die ordnungspolitischen Fragen der Wasserwirtschaft: Wie schätzt das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) die Regulierungsforderungen der Monopolkommission ein? Wie geht es weiter in den Kartellverfahren? Wie können sich Aufsichtsbehörden und Branche nähern? Was plant die europäische Kommission bezüglich des Wassersparens und der Dienstleistungskonzessionen? Was sind die aktuellen Entwicklungen im Abwasser? Wichtigste Erkenntnis: Die Bundesregierung wird sich in ihrer Stellungnahme zum Hauptgutachten der Monopolkommission, die bis Ende des Jahres vorliegen soll, voraussichtlich nicht für eine Regulierung, sondern für das Instrument der kartellrechtlichen Überprüfung von Wasserpreisen aussprechen. Mehr

Nach dem Login (oben rechts) finden Mitglieder weitere Informationen und Serviceleistungen.