Wasserpolitische Schwerpunkte der BDEW-Landesgruppe Mitteldeutschland

Für die Mitgliedsunternehmen Wasser der BDEW-Landesgruppe Mitteldeutschland sind Kundenzufriedenheit, langfristige Ver- und Entsorgungssicherheit, Qualität des Produktes und der Dienstleistung, Wirtschaftlichkeit sowie Nachhaltigkeit wichtige Maßstäbe unternehmerischen Handelns.

Ziele der Branchenaktivitäten sind die Schaffung von Transparenz zu Preisen und Leistungen, die Betonung von Trinkwasser als Lebensmittel, die Verhinderung der Regulierung/Liberalisierung durch Angebot einer weiteren Modernisierung sowie eine stärkere Außenwirkung der Branche.

In der weiteren Arbeit geht es um eine Positionierung zu folgenden aktuellen wasserpolitischen Themen:

  • Wasserpreise / kartellrechtliche Aktivitäten
  • Modernisierung / Weiterentwicklung der Branche.


Spezifische mitteldeutsche Themen wie die Auswirkungen und Konsequenzen des demografischen Wandels gilt es bei der Forcierung der Kontakte zu politischen Entscheidungsträgern in die Kommunikation einzubringen.

Mit der Festlegung wasserpolitischer Handlungsschwerpunkte werden die Transparenz und Modernisierungsbestrebungen des BDEW unterstützt mit dem Ziel, dass möglichst viele Mitgliedsunternehmen der BDEW-Landesgruppe Mitteldeutschland sich aktiv in diesen Prozess einbringen.

Die Landesgruppe Mitteldeutschland des BDEW, Bundesverband der Energie- u. Wasserwirtschaft e. V., insbesondere der Lenkungskreis Wasser setzen sich regelmäßig mit wasserpolitischen Entwicklungen auseinander.

In diesem Zusammenhang wurde auch die Frage diskutiert, ob spezielle wasserpolitische Themen in den drei mitteldeutschen Ländern bestehen, die als Handlungsschwerpunkte zusammengefasst werden sollten.
Nach der Analyse der Rahmenbedingungen für die Tätigkeit der Aufgabenträger der Wasserver- und Abwasserentsorgung in den mitteldeutschen Bundesländern wurde ein Positionspapier erarbeitet, welches Mitgliedsunternehmen rechts auf dieser Seite zum Download finden.
In diesem werden wasserpolitische Schwerpunktthemen benannt, die für die Tätigkeit der Ver- und Entsorgungs – Aufgabenträger prägend sind bzw. im konstruktiven Dialog mit politischen Entscheidungsträgern weiterentwickelt werden sollten.

Es richtet sich mithin gleichermaßen an die Unternehmen der Wasserver- und Abwasserentsorgung als auch an die Vertreter der Politik.

 

BDEW-Abwassertreffen – eine noch junge Veranstaltungsreihe der BDEW-Landesgruppe Mitteldeutschland

Am 30. Juni 2015 lud die BDEW-Landesgruppe Mitteldeutschland zum 3. Sächsischen BDEW-Abwassertreff in die Landeshauptstadt Dresden ein. Wie in den Vorjahren zeigte die rege Teilnahme, dass die noch recht junge Veranstaltungsform der BDEW-Abwassertreffen eine dauerhaft hohe Akzeptanz erzielt. Der Tagungsraum „Fritz-Schreiter“ im Dresdner Volkshaus geriet bei 45 Teilnehmern gefährlich nahe an seine Kapazitätsgrenze. In Sachsen war es bereits der dritte BDEW-Abwassertreff, der von der BDEW-Landesgruppe Mitteldeutschland organisiert wurde. Seit im Jahr 2010 der erste Abwassertreff in Dresden durchgeführt wurde, findet die Veranstaltung im Zwei-Jahres-Rhythmus statt.

Die von Anfang an sehr gute Resonanz bewog die Verantwortlichen dazu, auch in den anderen beiden mitteldeutschen Bundesländern BDEW-Abwassertreffs anzubieten. So fand am 4. Juli 2013 der 1. Thüringer Abwassertreff in Gera statt, am 15. Juli 2014 folgte der 1. BDEW-Abwassertreff Sachsen-Anhalt in Magdeburg. Auch bei diesen Veranstaltungen wurde eine Besucherquote von ca. 45 Teilnehmern erreicht. Der Blick in die Teilnehmerlisten zeigt, dass nicht nur viele Besucher aus den benachbarten Bundesländern teilnahmen und dafür zum Teil weite Anfahrtswege akzeptierten, sondern dass mit dieser Veranstaltungsform viele Vertreter kleinerer kommunaler Aufgabenträger und Verwaltungseinrichtungen erreicht werden konnten, die an anderen Veranstaltungen in der Regel nicht teilnehmen, was einen realen Mehrwert der BDEW-Abwassertreffen für die mitteldeutschen Abwasserentsorger darstellt.

Die inhaltliche Struktur der BDEW-Abwassertreffen ist in allen drei Bundesländern ähnlich. Sowohl in Sachsen-Anhalt als auch in Sachsen nutzen Vertreter der Umweltministerien die Möglichkeit, die Teilnehmer über den aktuellen Stand der Abwasserentsorgung in ihrem jeweiligen Bundesland zu informieren. Für die anschließende Information zu aktuellen abwasserpolitischen Themen auf Bundes- und Europaebene zeichneten bei bisher allen Abwassertreffen in Mitteldeutschland die Fachgebietsleiter Andrea Danowski und Dr. Jörg Rehberg von der BDEW-Hauptgeschäftsstelle Berlin verantwortlich. Die BDEW-Landesgruppe Mitteldeutschland dankt beiden für die langjährige Unterstützung, den persönlichen Einsatz und die gute Zusammenarbeit. In den nachfolgenden Fachvorträgen wird ein breites Themenspektrum behandelt wie aktuelle Entwicklungen in der Klärschlammverwertung, die Auswirkungen des demografischen Wandels auf die Kosten der Abwasserentsorgung sowie Sicherheit und Gesundheitsschutz im Abwasserbereich. Auch die Projektkreise des BDEW bekommen die Möglichkeit, in diesem Rahmen ihre Arbeit vorzustellen, wie beispielsweise der BDEW-Projektkreis „Abwassergebührenkalkulation“.

Zu den aktuellen abwasserpolitischen Themen sprach auf dem 3. Sächsischen BDEW-Abwassertreff Andrea Danowski, Fachgebietsleiterin Trink-und Abwasserpolitik der BDEW-Hauptgeschäftsstelle Berlin. Schwerpunktthemen ihres Vortrages waren die Novellierung der Klärschlammverordnung, Informationen zur Phosphatrückgewinnung und die Frage ob sich durch die Einführung der vierten Reinigungsstufe geringere Stoffeinträge in die Gewässer realisieren lassen. Dr. Jörg Rehberg, Fachgebietsleiter Wasser/Abwasser der BDEW-Hauptgeschäftsstelle Berlin, informierte die Teilnehmer über den aktuellen Stand bei der Abwasserabgabe, stellte die neuesten Entwicklungen beim „Kalkulationstool Abwasser“ vor und erläuterte die Ergebnisse der Expertenbefragung zur Umstellung von Preis- bzw. Gebührensystemen bei der Schmutzwasserentsorgung.

Es wird angestrebt bei den BDEW-Abwassertreffen auch Themen anzubieten, die keine direkten Abwasserthemen sind aber dennoch Auswirkungen auf die Abwasserwirtschaft haben. Auf dem 3. Sächsischen BDEW-Abwassertreff hielt Dr. Valeri Goldberg, wissenschaftlicher Mitarbeiter der TU Dresden den Vortrag „Regionale Klimaprognosen für Mitteldeutschland“ in dem er mit einigen Vorurteilen und Halbwissen zum Klimawandel und dessen regionale Auswirkungen aufräumen konnte. Heike Zettwitz, Referentin der Sächsischen Staatskanzlei, hielt einen sehr informativen Vortrag zu aktuellen Entwicklungen der Demografie in Sachsen.

Jens Burkersrode, Geschäftsführer der Westsächsischen Abwasserentsorgungs- und Dienstleistungsgesellschaft mbH, sprach über die praktischen Erfahrungen seines Unternehmens bei der Umsetzung des Abwasserbeseitigungskonzeptes im Verbandsgebiet des Abwasserzweckverbandes „Lungwitztal-Steegewiesen“.

Moderiert wurde der 3. Sächsische BDEW-Abwassertreff von Martin Wenzel, Geschäftsführer der EWA Energie- und Wasserversorgung Altenburg GmbH und Vorsitzender des Landesfachausschusses Abwasser der BDEW-Landesgruppe Mitteldeutschland.

Wie bei allen vorangegangenen Veranstaltungen war auch auf dem 3. Sächsischen BDEW-Abwassertreff der DWA Landesverband Sachsen/Thüringen mit einem Informationsstand vertreten.

Im Juli 2016 wird der 2. Thüringer BDEW-Abwassertreff stattfinden; ein Jahr später folgt eine weitere Veranstaltung in Sachsen-Anhalt.  


Peter von Fircks
Referent
BDEW-Landesgruppe Mitteldeutschland

 

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