01. Juni 2012

BDEW-Stellungnahme zur BNetzA-Konsultation Kostenprüfung Strom

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) stellte zur Vorbereitung auf die Kostenprüfung Strom der zweiten Regulierungsperiode im April 2012 den entsprechenden Beschlussentwurf und die zugehörigen Datenerhebungsbögen zur Konsultation. Nachdem zunächst die Prozesskostenanalyse Bestandteil der Kostenprüfung sein sollte, stellte die Beschlusskammer 8 der BNetzA dieses Vorhaben aufgrund der massiven Bedenken der Branche zurück. Am 27. April 2012 eröffnete die BNetzA ein Konsultationsverfahren für neue Erhebungsbögen, Abgabefrist für Stellungnahmen war der 9. Mai 2012. Der BDEW nahm die Gelegenheit zur Stellungnahme war. Die Veröffentlichung der Festlegung der Unterlagen zur Kostenprüfung durch die BNetzA erfolgte am 16. Mai 2012.

Die Beschlusskammer 8 der Bundesnetzagentur hatte die betroffenen Wirtschaftszweige am 18. April 2012 über die Konsultation "Festlegung von Vorgaben zur Durchführung der Kostenprüfung zur Bestimmung des Ausgangsniveaus der Betreiber von Stromversorgungsnetzen für die zweite Regulierungsperiode nach Paragraph 6 Abs. 1 Anreizregulierungsverordnung (ARegV)" informiert und Entwürfe für Erhebungsbögen und Datendefinitionen veröffentlicht. Geplant war die Einführung einer Prozesskostenanalyse. Der BDEW hatte auf die Problematik einer kurzfristigen Einführung hingewiesen. Die Bundesnetzagentur informierte den BDEW am 27. April 2012 über die Veröffentlichung entsprechend angepasster Erhebungsbögen (siehe BDEW extra 21/2012). Den Netzbetreibern wurde die Möglichkeit gegeben, zu diesen Erhebungsbögen und Datendefinitionen bis zum 9. Mai 2012 Stellung zu nehmen.

Der BDEW weist in seiner Stellungnahme explizit auf die knappen Abgabefristen für die Netzbetreiber hin: Im Zusammenhang mit der Abgabe der Kostendaten zu den Personalzusatzkosten schlug der Verband eine Anpassung an die Fristen analog zur Gas-Kostenprüfung vor. Hier waren die Unterlagen der Regulierungsbehörde 14 Tage nach Zustellung der Mitteilung über die Kosten des Ausgangsniveaus zu übermitteln.

Des Weiteren weist der BDEW auf weitere Probleme bei Einzelthemen hin, insbesondere bei den Dienstleisterbögen.

Zur Unterstützung seiner Mitgliedsunternehmen hat der BDEW am 30. Mai 2012 den Leitfaden zur Kostenprüfung Strom veröffentlicht (siehe BDEW extra 24/2012). Dieser enthält Empfehlungen für die Datenlieferungen der Stromnetzbetreiber in der 2. Regulierungsperiode.


Weitere Informationen

Dipl.-Kff. Katja Hintz
Geschäftsbereich Energienetze und Regulierung
Telefon 0 30 / 300 199-1663
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