13. Januar 2011

BDEW zur Sektorenuntersuchung des Bundeskartellamtes:

Kartellamt bestätigt: Wettbewerb am Strommarkt funktioniert

Müller: Untersuchungen des Kartellamtes sind richtig und wichtig / Energiebranche bekennt sich ohne Wenn und Aber zum Wettbewerb

Berlin, 13. Januar 2011 - "Die Sektorenuntersuchung des Bundeskartellamtes bestätigt, dass es keine Anzeichen für Gesetzesverstöße am Stromgroßhandelsmarkt gibt", erklärte Hildegard Müller, Vorsitzende der Hauptgeschäftsführung des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW), anlässlich der heutigen Veröffentlichung der Sektorenuntersuchung. Untersucht wurde der Zeitraum zwischen den Jahren 2007 und 2008. "Seitdem hat sich wie das Kartellamt bestätigt auf dem deutschen Stromerzeugungsmarkt noch weiteres getan. Es gibt mit 450 Stromerzeugern eine Vielfalt, die in der Europäischen Union einmalig ist", betonte Müller. Bei der vorliegenden Untersuchung wurde ausschließlich die Preisbildung am Großhandelsmarkt untersucht. Die Preise für Verbraucher waren nicht Gegenstand der Analyse, da hier bereits ein funktionierender Wettbewerb besteht. Ebenso wenig wurde in der Untersuchung der Anteil der Erneuerbaren Energien an der Erzeugung berücksichtigt. Derzeit gibt es in Deutschland rund 1.100 Stromanbieter.

"Es ist richtig und wichtig, dass das Bundeskartellamt solche Untersuchungen durchführt. Der BDEW unterstützt seit Jahren Aktivitäten, die zu mehr Transparenz in der Energiewirtschaft führen. Die Branche bekennt sich ohne Wenn und Aber zum Wettbewerb. Klarheit und Wahrheit der Preisbildung für fairen Wettbewerb liegen nicht nur im Interesse der Kunden, sondern auch im Interesse der Branche", so Hildegard Müller. Die deutsche Energiewirtschaft unterstütze im Rahmen des BDEW-Projektes "Wettbewerb 2012" seit längerem auf unterschiedlichen Ebenen den Wettbewerbsgedanken. "Der BDEW und seine Mitgliedsunternehmen setzen sich seit Jahren für den Wettbewerb und eine transparente Preisfindung an den Großhandelsmärkten ein. Transparenz hat eine positive Wirkung auf die Liquidität des Großhandelsmarktes und verbessert so dessen Funktion", unterstrich Hildegard Müller. Darüber hinaus sei in der Vergangenheit im Netzbereich ein diskriminierungsfreier Zugang ermöglicht worden.

Der BDEW hat sich bereits erfolgreich auch für die Verbesserung der Transparenz am Großhandelsmarkt der EEX in Leipzig eingesetzt. So hat eine BDEW-Arbeitsgruppe, an der auch andere Verbände der Energiewirtschaft beteiligt waren, die Umsetzung der Transparenzplattform an der EEX aktiv mit gestaltet (www.transparency.eex.com). Die bereits seit Ende 2009 gestartete Plattform der EEX, an der sich schon 24 Unternehmen beteiligen, deckt heute knapp 90 Prozent der in Deutschland installierten Erzeugerkapazität ab und stellt dem Markt laufend aktuelle Erzeugungsdaten transparent zur Verfügung.

"Transparenz gehört zu einem funktionierenden Wettbewerb. Daher ist es nachvollziehbar, dass die Bundesregierung eine Markttransparenzstelle errichten und beim Bundeskartellamt ansiedeln will. Die Gewissheit, dass es eine Stelle gibt, die die Marktbewegungen genau im Auge hat, kann sich im Idealfall sogar in einem nochmaligen Anwachsen der Liquidität des Marktes niederschlagen", erläuterte die Vorsitzende der BDEW-Hauptgeschäftsführung. "Allerdings wird dabei zweierlei wichtig sein: Erstens muss die bürokratische Belastung für den Meldeaufwand der Unternehmen so gering wie möglich sein. Zweitens muss gewährleistet sein, dass wettbewerbsrelevante Daten nicht an den Markt weitergegeben werden, sondern nur dem Monitoring dienen. Deshalb sollte die neue Institution zutreffender Marktbeobachtungsstelle genannt werden. Ich gebe in diesem Zusammenhang auch nochmals zu bedenken, dass sämtliche nationalen Maßnahmen mit europäischen Transparenz-Initiativen abgestimmt sein müssen, um Doppelaufwand für die Unternehmen zu vermeiden", sagte Hildegard Müller mit Blick auf die angekündigten Aktivitäten auf europäischer Ebene.


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