Im kommunalen Umfeld bestehen zum Teil erhebliche Potenziale für Energiedienstleistungsangebote von Energieunternehmen. Das zeigt die Studie „Energetischer Modernisierungs- und Sanierungsbedarf kommunaler Gebäude ‒ Option für kommunale Energiedienstleistungsangebote?“ des KOWID – Kompetenzzentrums Öffentliche Wirtschaft, Infrastruktur und Daseinsvorsorge im Auftrag des BDEW.
Einerseits entwickeln Kommunen zunehmend Klimaschutz- und Sanierungskonzepte, andererseits zeigen sich steigende Anteile für Sanierungsmaßnahmen in den Haushalten. Gleichzeitig bestehen nach wie vor Hemmnisse für die Umsetzung von Energiedienstleistungen durch Anbieter wie Energieunternehmen. Hier können gezielte Informationen für die Entscheidungsträger zusätzliche Nachfrageimpulse auslösen. Andererseits setzen bereits heute viele Kommunen erfolgreich Sanierungs- und Klimaschutzmaßnahmen gemeinsam mit Energiedienstleistern um.
Die Studie, für die Kommunen der Größenklasse ab 20.000 Einwohnern befragt wurden, liefert einen strukturellen Einblick in das Investitionsgeschehen in Kommunen: So bestehen zum Teil erhebliche Investitionsbedarfe, die auch im Bereich Mess- und Regeltechnik, Lüftung/Klimatisierung, aber auch bei der Integration erneuerbarer Energieträger gesehen werden, wobei es oftmals Vorbehalte gegen eine Fremdumsetzung bzw. Umsetzung mit neuen Modellen gibt. Die Studie empfiehlt unter anderem die Entwicklung von einheitlichen haushaltsrechtlichen Verfahren und den Abbau rechtlicher Hemmnisse. So können Energiedienstleistungen noch mehr zum wichtigen Instrument zu Unterstützung kommunaler Sanierungs- und Klimaschutzinvestitionen werden.
Contracting oder ÖPP-Modelle werden insbesondere im Bereich Dämmung, Gebäudesanierung eher selten (< 20 Prozent) in Erwägung gezogen, in Bereichen wie etwa Mess- und Regeltechnik, Gebäudeautomation oder Erneuerbare Energien werden Partnermodelle zum Teil zu über 50 Prozent einbezogen.
Als möglicher Contracting-Partner wird ganz überwiegend (85 Prozent) der regionale Energieversorger/das Stadtwerk gesehen. Vorbehalte gegenüber Contracting-Modellen sind zum großen Teil unspezifisch (Informationsmangel, Wettbewerbssituation). Auch stehen Contractoren oft im Wettbewerb zu günstigen Kommunalkrediten.
Von den Befragten kommunalen Entscheidungsträgern wurden zudem mehrere rechtliche Hemmnisse und Unsicherheiten aus dem Kommunal- bzw. Haushaltsrecht identifiziert: Dazu gehört die oft vorgeschriebene Genehmigungspflicht für Contracting-Modelle durch übergeordnete Institutionen. Zudem bestehen noch Informationsdefizite bei vielen Auftraggebern und Aufsichtsbehörden bezüglich der Unterschiede von Contracting-Modellen, die unter anderem auch die Gefahr einer Fehleinschätzung zu Vertragsrisiken und notwendigen Vorgaben birgt.
Im Fazit empfiehlt die Studie unter anderem die Entwicklung von einheitlichen haushaltsrechtlichen Verfahren und im Abbau rechtlicher Hemmnisse. So können Energiedienstleistungen noch mehr zum wichtigen Instrument zu Unterstützung kommunaler Sanierungs- und Klimaschutzinvestitionen werden.
Die Studie steht auf der Internetseite des BDEW zum Download zur Verfügung.
