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BDEW zum LNG-Beschleunigungsgesetz:

„Je früher LNG-Terminals zur Energieversorgung beitragen können, desto besser“

Der Bundesrat hat heute das sogenannte LNG-Beschleunigungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll den Bau von Terminals für Flüssigerdgas (LNG) erheblich vereinfachen und beschleunigen. Hierzu erklärt Kerstin Andreae, Vorsitzende der BDEW-Hauptgeschäftsführung:

„Das Ziel ist, so schnell wie möglich unabhängig von Gasimporten aus Russland zu werden. LNG, also Flüssiggas, kann hierzu einen wichtigen Beitrag leisten. LNG ermöglicht uns, Erdgas aus Ländern zu beziehen, zu denen keine Pipeline-Verbindungen bestehen. Unbedingt notwendig, um verstärkt LNG zu importieren und bis zum Jahr 2024 russische Gaslieferungen fast vollständig aus anderen Quellen decken zu können, sind eigene LNG-Terminals in Deutschland.

Es ist daher gut, dass die Bundesregierung der Realisierung von LNG-Terminals nun ein „überragendes öffentliches Interesse“ einräumt und die gesetzlichen Grundlagen geschaffen hat, um ihren Bau zu beschleunigen. Je früher sie zur Energieversorgung beitragen können, desto besser.

Wichtig ist jedoch, dass allen Akteuren klar ist, dass LNG-Terminals erst dann einsatzbereit sind, wenn sie sich sinnvoll ins Energiesystem einfügen. Die geplante Beschleunigung darf also nicht nur für den Bau der Terminals selbst gelten, sondern muss alle für den Betrieb notwendige Betriebsmittel und Komponenten, zum Beispiel die Anbindung an die Gas-Infrastruktur, beinhalten. Es ist erfreulich, dass dafür der Anwendungsbereich der Regelungen gegenüber vorangegangenen Entwürfen etwas erweitert wurde. Es bleibt jedoch abzuwarten, ob dies bereits genug Rechtssicherheit bietet, um Investitionsentscheidungen zu treffen. Auf keinen Fall darf ein zu enger Anwendungsbereich dazu führen, dass ganze Projekte scheitern oder deutlich verlangsamt werden. Dann hätten wir mit Zitronen gehandelt.

Die im Gesetz festgeschriebene Beschleunigung des Genehmigungsprozesses gilt für schwimmende LNG-Terminals. Dies ist mit Blick auf die notwendige rasche Diversifizierung der Gasversorgung ein wichtiger Schritt. Gleichzeitig müssen wir aber auch die Planung und den Bau stationärer LNG-Terminals weiter vorantreiben. Gut ist, dass wir deren längeren Planungszeitraum nutzen können, um eine künftige Nutzung der Terminals mit Wasserstoff und dessen Derivaten von Anfang an konsequent mitzudenken. Auch stationäre LNG-Terminals sind mit der Perspektive der Wasserstoffwirtschaft ein wesentlicher Baustein für eine erfolgreiche Energiewende.“

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