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Abschluss der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“:

„Kommission schafft Planungssicherheit für Energiewirtschaft"


Zu den Ergebnissen der Kommission erklärt Dr. Marie-Luise Wolff, Präsidentin des Bundesverbandes der Energie und Wasserwirtschaft (BDEW):

„Das ist der erhoffte Durchbruch. Mit diesem Ergebnis besteht jetzt die Chance, dringend notwendige Fortschritte beim Klimaschutz zu erzielen. Gleichzeitig werden wir eine jederzeit sichere Energieversorgung gewährleisten und die berechtigten Interessen der betroffenen Regionen und Unternehmen wahren. Wir appellieren an die Politik, das heute erzielte Ergebnis entschlossen, zügig und vollumfänglich umzusetzen.

Für den Energiesektor gibt es jetzt einen klaren, realistischen wie auch ambitionierten energie- und klimapolitischen Pfad – im Unterschied zu anderen Wirtschaftsbereichen. Die Energiewirtschaft steht bereit, auf Grundlage dieses Kompromisses die Energiewende mit erhöhter Kraft zum Erfolg zu führen. Die Zukunft der Energiewirtschaft sind die Erneuerbaren Energien. Sie werden mit Hilfe innovativer Technologien Schritt für Schritt die Energieversorgung der viertgrößten Volkswirtschaft der Welt übernehmen – flankiert von Technologien wie der Kraft-Wärme-Kopplung sowie flexibler Erzeugung auf Basis von Gas.“

Stefan Kapferer, Vorsitzender der BDEW-Hauptgeschäftsführung und Mitglied der Kommission:

„Alle Mitglieder der Kommission haben sich konstruktiv und mit großem Engagement in die Diskussionen eingebracht. Der erzielte Kompromiss verlangt allen Seiten etwas ab. Der BDEW hat immer betont, dass ein Kompromiss energiewirtschaftlich verantwortbar sein muss und die Eigentumsrechte der Unternehmen wahrt – beides sehen wir erfüllt. Klar ist aber auch: Die ambitionierte zusätzliche Reduktion an gesicherter Leistung bis 2022 erfordert rasche Investitionen in Versorgungssicherheit.

Das Ergebnis zeichnet ein klares Bild der Energieversorgung der Zukunft: Ein rasch wachsender Anteil an Erneuerbaren Energien, abgesichert durch Gaskapazitäten, die durch Power-to-Gas schrittweise grüner werden.

Eines der wichtigsten Instrumente zur Erreichung der Klimaziele ist die Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK). Die Kommission empfiehlt nun eine Verlängerung des KWK-G bis 2030. Darüber hinaus soll die Umstellung von Kohle auf Gas fortgeführt und attraktiver ausgestaltet werden. Der BDEW hat sich zudem für verbesserte Bedingungen für Power-to-X-Technologien sowie eine Anpassung der Ausschreibungen für Erneuerbare Energien an das 65-Prozent-Ziel eingesetzt. Diese Aspekte finden sich ebenso im Kommissionsbericht wie die Notwendigkeit einer Überarbeitung des Steuern-, Abgaben- und Umlagesystems. Wie der BDEW plädiert auch die Kommission außerdem für eine CO2-Bepreisung auch in den Sektoren Verkehr und Wärme.“

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