„Eine gut ausgebaute, moderne europäische Energieinfrastruktur ist die Grundlage für Versorgungssicherheit, Resilienz und eine erfolgreiche Transformation in Europa. Dafür braucht es leistungsfähige Netze, sowohl innerhalb als auch zwischen EU-Mitgliedstaaten.
Das „Grids Package“ kann hierzu einen wichtigen Beitrag leisten, da es auf die Beschleunigung von Genehmigungsverfahren, bedarfsgerechte Netzplanung und Investitionssicherheit abzielt. An einigen Stellen besteht jedoch Nachbesserungsbedarf.
Wichtig ist, dass keine zusätzliche Bürokratie geschaffen wird und Genehmigungsverfahren tatsächlich beschleunigt werden. Europäische Koordinierung bei der Netzplanung ist wichtig, sie darf jedoch nicht einem „top-down-Ansatz“ folgen. Eine effiziente Netzplanung bezieht nationale Gegebenheiten und regionale Besonderheiten ein und beruht auf der praktischen Expertise der Netzbetreiber, insbesondere bei Methodiken sowie Szenarienentwicklungen. Wir begrüßen, dass die Ratsposition dies gegenüber dem ursprünglichen Kommissionsvorschlag stärker anerkennt.
Auch die Verfahren zum Netzanschluss müssen modernisiert werden. Angesichts des exponentiellen Anstiegs von Netzanschlussbegehren in ganz Europa, aber auch in Deutschland, sehen sowohl das europäische Grids Package als auch das deutsche „Netzpaket“ eine stärkere Standardisierung, Digitalisierung und mehr Transparenz vor. Dies wird aber nicht reichen. Zugleich braucht es politisch gesetzte Priorisierungskriterien, die geo- und sicherheitspolitische Belange sowie die spezifischen Netzcharakteristika vor Ort angemessen berücksichtigen.
Bei der Beschleunigung von Genehmigungsverfahren kommt es aus Sicht des BDEW vor allem auf konsistente und aufeinander abgestimmte Beschleunigungsregelungen an. Fristen, Genehmigungsfiktionen, Umweltprüfungserleichterungen und Regelungen zum überragenden öffentlichen Interesse müssen daher über die betroffenen Rechtsakte hinweg einheitlich, widerspruchsfrei und praxistauglich ausgestaltet werden.
Europa braucht ein Europäisches Netzpaket, das Tempo in der Umsetzung ermöglicht, Bürokratie abbaut, Investitionen absichert und die Expertise der Netzbetreiber berücksichtigt. Nur so können der Ausbau und die Modernisierung unserer Energieinfrastruktur zum Rückgrat einer resilienten, unabhängigen und klimaneutralen europäischen Energieversorgung werden.“
