Die gemeinsame Erklärung wurde im Rahmen der BDEW-Konferenz „Gesicherte Leistung in Europa“ unterzeichnet, auf der heute unter anderem Dominique Ristori, Generaldirektor der Europäischen Kommission, Kristian Ruby, EURELECTRIC-Generalsekretär, Rainer Joswig, Vizepräsident des europäischen Übertragungsnetzbetreiber-Verbands ENTSO-E, sowie Tuomo Hatakka, Vorsitzender der Geschäftsführung der Vattenfall GmbH und Rolf-Martin Schmitz, Vorsitzender des Vorstands der RWE AG, sprachen.
„Die Veranstaltung mit unseren europäischen Partner-Verbänden hat bestätigt: Mit Blick auf die Energiewende können wir in Deutschland im kommenden Jahrzehnt nicht allein auf gesicherte Kraftwerksleistung unserer europäischen Nachbarländer bauen. Vielmehr müssen wir bei einer rascheren Reduzierung der Kohleverstromung selbst für neue, energiewende-kompatible gesicherte Leistung sorgen. Deshalb muss das Gesetz zur Kraft-Wärme-Kopplung verlängert werden, deshalb müssen endlich attraktive Bedingungen für den Bau und Betrieb von Energiespeichern und für Demand Side Management geschaffen werden“, sagte Stefan Kapferer, Vorsitzender der BDEW-Hauptgeschäftsführung, heute in Berlin.
In der gemeinsamen Erklärung konstatieren die Verbände eine in vielen europäischen Ländern parallel laufende Entwicklung: Während die Stromerzeugungskapazitäten auf Basis erneuerbarer Energien immer weiter ausgebaut werden, verringert sich in vielen Staaten die zur Verfügung stehende gesicherte Leistung: Immer mehr Gas- und Kohlekraftwerke, die – abgesehen von geringen Ausfallzeiten – jederzeit und wetterunabhängig Strom erzeugen können, gehen vom Netz.
Dieser Trend werde sich verstärken, da die derzeitigen Marktbedingungen beispielsweise den Bau neuer Kraftwerke oder Speicheranlagen nicht zuließen, so die Verbände. Werde dieser Entwicklung nicht entgegengewirkt, sei in nur wenigen Jahren die bisher praktizierte Solidarität zwischen den Ländern bei der Überwindung beispielsweise von Netzengpässen gefährdet, da es dann etwa an geeigneten Kraftwerks- oder Speicherkapazitäten mangeln werde.
Die Verbände bekennen sich in der Erklärung zu den europäischen Klimaschutzzielen. Versorgungssicherheit in Europa könne nur im Zuge der Weiterentwicklung eines für die Energiewende geeigneten integrierten europäischen Energiemarktes wirksam gewährleistet werden. Erforderlich sei zudem die enge Zusammenarbeit aller Mitgliedstaaten und Drittländer, die Teil des Verbundnetzes Kontinentaleuropas oder von mit Kontinentaleuropa verbundenen Netzgebieten sind. Vereinbart wurde zudem ein kontinuierlicher Austausch der Verbände zu diesen Themen.
Die Unterzeichner-Verbände:
- Tschechien: Svaz průmyslu a dopravy České Republiky
- Frankreich: UFE - Union Française de l'Electricité
- Luxemburg: Organisation des Entre-prises d’Electricité du Luxembourg
- Großbritannien: Energy UK
- Niederlande: Energie-Nederland
- Norwegen: Norsk Olje&Gass Norwegian Oil and Gas Association
- Österreich: Österreichs E-Wirtschaft
- Belgien: FEBEG - Fédération des Entreprises Electriques et Gazières a.s.b.l.
- Schweiz: VSE - Verband Schweizerischer Elektrizitätsunternehmen
- Deutschland: BDEW - Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V.
Der gemeinsame Apell steht weiter unten zum Download bereit.
