„Die kommunale Wärmeplanung ist ein entscheidender Hebel, um die Wärmewende vor Ort voranzubringen, Investitionen in moderne und resiliente Infrastrukturen anzustoßen und die Versorgungssicherheit zu stärken. Deshalb ist es richtig, auch kleine Kommunen besser in die Lage zu versetzen, eine Wärmeplanung zu erstellen. Statt mehrerer paralleler Vereinfachungsverfahren sollte es jedoch eine einheitliche ‚kleine Wärmeplanung‘ für kleine Kommunen geben. Eine Vereinfachung der Wärmeplanung darf nicht dazu führen, dass sie auf eine bloße Pflichterfüllung reduziert wird. Ihre Verbindlichkeit darf nicht verringert werden.
Zugleich müssen Information und Beteiligung der Energiewirtschaft angemessen gewährleistet und gestärkt werden. Nur so können Kommunen alle tragfähigen Optionen für eine zukunftssichere Wärmeversorgung sorgfältig prüfen. Insbesondere die kommunale Wärmeplanung und die Verteilnetzentwicklungsplanung für Gas und Wasserstoff müssen eng miteinander verzahnt werden, um bei möglichen Stilllegungen von Gasnetzsträngen rechtzeitig eine alternative Wärmeversorgung zu koordinieren.
Über diese Novelle hinausgehend ist es entscheidend, das Wärmeplanungsgesetz konsequent weiterzuentwickeln – hin zu einer integrierten Energieinfrastrukturplanung, die eng mit den Netzentwicklungsplänen Strom und Gas sowie den Transformations- und Dekarbonisierungsfahrplänen der Wärmenetze abgestimmt ist.“
