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Digital Networks Act: Gute Ansätze, zentraler Nachbesserungsbedarf

Der Kommissionsvorschlag enthält wichtige Elemente für die Weiterentwicklung digitaler Netze. Damit der DNA in der Praxis wirkt, müssen Verhältnismäßigkeit, Investitionsschutz und nationale Flexibilität konsequent abgesichert werden.

 

Mit dem Vorschlag für einen Digital Networks Act verfolgt die EU-Kommission das Ziel, den europäischen Telekommunikationsrahmen weiter zu harmonisieren und den Ausbau zukunftsfähiger digitaler Infrastrukturen zu beschleunigen. Der BDEW begrüßt, dass dabei zentrale Themen wie Kupfer-Glas-Migration, Zugangsregulierung, Genehmigungsverfahren und Governance adressiert werden. Zugleich sieht der BDEW in wesentlichen Punkten Nachbesserungsbedarf. Aus Sicht der energiewirtschaftlich geprägten Telekommunikationsunternehmen kommt es insbesondere auf Verhältnismäßigkeit, Investitionsschutz, diskriminierungsfreie Verfahren und die Wahrung nationaler Flexibilität an.

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