Die deutsche Wasserwirtschaft begrüßte während der Präsentation des Branchenbilds der Deutschen Wasserwirtschaft
und der anschließenden Diskussion das Engagement der Kommission für
einen langfristigen Schutz und eine nachhaltige Nutzung europäischer
Gewässer. Dank hoher technischer Standards und dem konsequenten
Einhalten der gesetzlichen Vorgaben leisten Trinkwasserver- und
Abwasserentsorger in Deutschland einen integralen Beitrag zur
öffentlichen Daseinsvorsorge und tragen zum Gewässerschutz bei. Die
Wasserressourcen können nach Aussage der Verbände allerdings nur
langfristig gesichert werden, wenn neben wasserrechtlichen Maßnahmen
auch andere Politikfelder wie zum Beispiel die Agrarpolitik oder das
Chemikalienrecht mit in den Gewässerschutz einbezogen werden.
Die
Wasserwirtschaft forderte die Kommission auf, dementsprechend den Fokus
auf qualitative Aspekte zu verstärken und Industrie und Landwirtschaft
stärker in die Pflicht zu nehmen. Dies wurde vor allem mit Blick auf
eine bessere Umsetzung der Nitratrichtlinie in Deutschland diskutiert.
Die bisherigen Entwürfe der Düngeverordnung und des Düngegesetzes wurden
dabei von der Kommission kritisch bewertet. Der BDEW hatte diese
Problematik am Vortag bereits in einem bilateralen Gespräch mit der
Kommission ausführlich angesprochen.
Die Vertreter der
europäischen Institutionen betonten, dass Wasser eine der zehn
Prioritäten der Juncker-Agenda der Europäischen Kommission bis 2019 sei
und es außerdem außer Frage stünde, dass Wasser ein öffentliches Gut und
für alle zugänglich sei. Darüber hinaus stünden die Mitgliedstaaten,
die Institutionen und die Wasserwirtschaft gemeinsam vor einer Reihe von
Herausforderungen wie dem demographischen Wandel, dem Klimawandel oder
diffusen Stoffeinträgen. Diese Herausforderungen könnten nur durch eine
gemeinsame Anstrengung aller politischen Akteure bewältigt werden.
Zentrale Handlungsfelder seien dabei die Reduktion von Schadstoffen an
der Eintragsquelle und keine "End-of Pipe-Lösungen" sowie eine bessere
und konsequentere Umsetzung bestehender Gesetzgebung.
Simon
forderte eine offene Diskussion über Europäische Standards mit den
politischen Enteidungsträgern und appelierte an die Kommission, erst
Gespräche mit den Wasserversorgern zu führen, bevor neue
Gesetzesvorschläge erarbeitet werden. Für die zukünftige politische
Diskussion im Bereich der Wasserwirtschaft legt Simon den Fokus vor
allem auf die Punkte Kundenzufriedenheit, Kosteneffektivität und
Energiesparmaßnahmen.
Mit dem Branchenbild der deutschen
Wasserwirtschaft 2015 haben die Herausgeberverbände bereits zum vierten
Mal ein umfangreiches Bild der Wasser- und Abwasserbranche in
Deutschland vorgelegt. Der europaweit einmalige Bericht verdeutlicht den
Leistungsstand und die wirtschaftliche Effizienz der Wasserwirtschaft
und trägt auch immer wieder zur Debatte um eine nachhaltige europäische
Wasserpolitik bei.
02.09.2015
Wasserwirtschaft stellte Branchenbild in Brüssel vor
Die Herausgeberverbände des Branchenbilds der deutschen Wasserwirtschaft ATT, BDEW, DBVW, DWA und VKU präsentierten die englische Fassung des Branchenbilds "Profile of the German Water Sector 2015" am 15. Juli 2015 in Brüssel. Den BDEW vertrat BDEW-Vizepräsident Jörg Simon.